Geltungsbereich
Die
nachstehenden
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
gelten
für
alle
Rechtsgeschäfte
der
Firma
Soppart
Qualitätsberatung,
nachstehend
Dienstleister genannt – mit ihrem Vertragspartner – nachstehend Auftraggeber genannt.
Für Veranstaltungen der Soppart Akademie gelten ergänzende Vertragsbedingungen.
Die
vorliegenden
Geschäftsbedingungen
haben
Vorrang
vor
entgegenstehenden
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
des
Auftraggebers.
AGB
des
Auftraggebers,
die
nicht
ausdrücklich
schriftlich
anerkannt
werden,
verpflichten
den
Dienstleister
auch
dann
nicht,
wenn
ihnen
nicht ausdrücklich widersprochen wurde.
Vertragsgegenstand
Die
nähere
Beschreibung
der
zu
erbringenden
Dienstleistung
ergibt
sich
aus
der
Auftragserteilung
(Angebotsannahme)
und
Leistungsbeschreibungen
der
Firma
Soppart
Qualitätsberatung.
Alle
genannten
Unterlagen
sind
Bestandteile
des
zwischen
den
Parteien
zustande gekommenen Vertrages.
Die
Vertragsparteien
vereinbaren
die
Zusammenarbeit
gemäß
den
individuellen
Vereinbarungen.
Ein
Arbeitsvertrag
ist
von
den
Parteien
nicht gewollt und wird nicht begründet.
Aufgrund der freiberuflichen Tätigkeit ist es dem Dienstleister möglich, für mehrere Auftraggeber tätig zu sein.
Für
die
Abgaben
der
Sozialversicherung
oder
steuerliche
Belange
trägt
der
Dienstleister
selbst
die
Sorge
und
stellt
den
Auftraggeber
von
eventuellen Verpflichtungen frei.
Zustandekommen des Vertrages
Eine
Buchung
zur
Beratung
oder
Aufträgen
vor
Ort
erfolgt
durch
die
Annahme
des
Angebots
von
Seiten
des
Auftraggebers
durch
schriftliche
Bestätigung (z.B. Brief, Telefax, E-Mail). Mit schriftlicher Bestätigung vom Dienstleister, wird die Buchung verbindlich.
Mit
der
Vergabe
des
Auftrages
an
den
Dienstleister
erkennt
der
Auftraggeber
die
allgemeinen
Geschäftsbedingungen
an.
Die
Bankverbindung wird dem Auftraggeber auf der Rechnung mitgeteilt.
Sämtliche
Vereinbarungen
und
Erklärungen
zwischen
dem
Auftraggeber
und
der
Firma
Soppart
Qualitätsberatung
unterliegen
der
Schrift-
form. Mündliche Abreden oder Erklärungen sind unverbindlich.
Änderungen und Ergänzungen des Auftrags bedürfen ebenfalls der Schriftform.
Vertragsdauer, Kündigungsfristen
Der Vertrag beginnt und endet am individuell vereinbarten Zeitpunkt.
Der
Vertrag
kann
ordentlich
gekündigt
werden.
Diesbezüglich
wird
eine
Frist
von
acht
Wochen
vor
dem
auftragsgemäßen
Veranstaltungsdatum
vereinbart.
Diese
Stornierungsfrist
wird
allerdings
nicht
gewährt,
wenn
der
Auftraggeber
das
ursprünglich
vereinbarte
Veranstaltungsdatum bereits einmal verschoben hat.
Tritt
der
Auftraggeber
nach
dieser
Frist
vom
Vertrag
zurück,
behält
sich
die
Firma
Soppart
Qualitätsberatung
vor,
ein
Ausfallhonorar
in
Höhe
fünfzig
von
Hundert
des
vereinbarten
Entgelts
zu
verlangen.
Bei
Stornierungen
unter
acht
Tagen
vor
dem
Veranstaltungstermin,
ist
das
vollständige Entgelt zu zahlen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Der
Auftraggeber
kann
den
unterschriebenen
Auftrag
innerhalb
von
zwei
Wochen
ohne
Angaben
von
Gründen
in
Textform
(z.B.
Brief,
Telefax,
E-Mail)
widerrufen.
Die
Frist
beginnt
am
Tag
nach
Unterschrift
des
Vertrages.
Zur
Wahrung
des
Widerrufs
genügt
die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Soppart Qualitätsberatung, Hartefelder Markt 4,
47608 Geldern,
info@soppart.de
Leistungsumfang
Die
vom
Dienstleister
zu
erbringenden
Leistungen
umfassen
in
der
Regel
die
detailliert
aufgelisteten
Tätigkeiten,
gemäß
dem
vom
Auftraggeber erteilten Auftrag.
Der
Auftraggeber
stellt
die
zur
Leistungserbringung
erforderlichen
Räumlichkeiten,
Gerätschaften
sowie
die
Kopien
des
Skriptes
für
die
Teilnehmer*innen zur Verfügung.
Ist
dem
Dienstleister
die
vertraglich
geschuldete
Erbringung
eines
Auftrages
tatsächlich
nicht
möglich,
so
setzt
er
den
Auftraggeber
unverzüglich darüber in Kenntnis.
Die
Fortbildungen
und
Seminare
sowie
die
Beratungen
werden
von
der
Firma
Soppart
Qualitätsberatung
nach
dem
jeweils
aktuellen
allgemein
anerkannten
Wissensstand
vorbereitet
und
durchgeführt.
Der
Dienstleister
übernimmt
jedoch
keine
Haftung
für
die
Richtigkeit,
Aktualität
und
Vollständigkeit
der
Unterlagen
und
Anregungen.
Für
die
Art
und
Weise
der
Verwertung
der
erworbenen
Kenntnisse
durch
den
Auftraggeber,
übernimmt
der
Dienstleister
ebenfalls
keine
Haftung.
Die
Stellungnahmen
und
Empfehlungen
des
Dienstleisters
können
in
keinem Fall die eigenständigen unternehmerischen Entscheidungen des Auftraggebers ersetzen.
Haftung der Firma Soppart Qualitätsberatung
Die Firma Soppart Qualitätsberatung haftet nur für Schäden, die sie vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
Vertragsgegenstand ist die Erbringung der vereinbarten Leistung und nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges.
Geheimhaltung und Datenschutz
Die
Firma
Soppart
Qualitätsberatung
verpflichtet
sich,
alle
Kenntnisse
die
sie
aufgrund
des
Auftrags
erhält,
insbesondere
über
Unternehmensdaten und dergleichen, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln (Datenschutzerklärung unter
www.soppart.de
).
Schutz des geistigen Eigentums
Die
von
der
Firma
Soppart
Qualitätsberatung
angefertigten
Unterlagen,
Konzepte,
Vorträge,
Berichte
usw.
dürfen
nur
für
die
vertraglich
vereinbarten
Zwecke
verwendet
werden.
Jede
vertragsfremde
Verwendung
dieser
Leistungen,
insbesondere
ihre
Publikation
bedarf
der
vorherigen
schriftlichen
Genehmigung
der
Firma
Soppart
Qualitätsberatung.
Dies
gilt
auch
dann,
wenn
die
erbrachte
Leistung
nicht
Gegenstand besonderer gesetzlicher Rechte, insbesondere des Urheberrechts sein sollte.
Bei Verstoß gegen die Bestimmungen von Ziffer 9.1 behält sich die Firma Soppart Qualitätsberatung rechtliche Schritte vor.
Vergütung
Es
gilt
die
in
der
Auftragserteilung
(Angebotsannahme)
vereinbarte
Vergütung.
Zahlungen
sind,
wenn
der
Vertrag
nichts
anderes
bestimmt,
nach
Rechnungsstellung
sofort
und
ohne
jeden
Abzug
fällig.
Bei
Zahlungsverzug
ist
der
Dienstleister
berechtigt
Mahnkosten
und
Zinsen
der
jeweiligen Rechnungssumme zuzuschlagen.
Alle zu zahlenden Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.
Schlussbestimmungen
Sind
oder
werden
einzelne
Bestimmungen
dieser
Geschäftsbedingungen
ungültig
oder
unwirksam,
so
wird
dadurch
die
Gültigkeit
der
übrigen
Bestimmungen
nicht
berührt.
Die
jeweiligen
gesetzlichen
Regelungen
treten
anstelle
dieser
unwirksamen
oder
fehlenden
Bestimmungen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Geldern.
1.
1.1
1.2
1.3
2.
2.1
2.2
2.3
2.4
3.
3.1
3.2
3.3
3.4
4.
4.1
4.2
4.3
5.
6.
6.1
6.2
6.3
6.4
7.
7.1
7.2
8.
9.
9.1
9.2
10.
10.1
10.2
11.
11.1
11.2
Allgemeine Geschäftsbedingungen